Rechtsanwalt für Foto- und Bildrechte

Die ETL-Rechtsanwälte GmbH steht Ihnen mit erfahrenen Rechtsanwälten und Fachanwälten in einer Vielzahl von Rechtsgebieten gerne zur Verfügung.

Rechtsanwalt Jens Reininghaus ist freier Mitarbeiter der ETL-Rechtsanwälte GmbH und Mitarbeiter des Teams IT-/IP-Recht der ETL-Rechtsanwälte, Niederlassung Köln. Er ist Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (IP-Recht) und seit Anfang 2003 regelmäßiger Referent für IT/IP-Recht am Georg-Simon-Ohm Berufskolleg für Medien- und Informationstechnologie in Köln.

Ein Schwerpunkt der Tätigkeit von RA Reininghaus liegt im Urheber- und Medienrecht, insbesondere im Foto- und BildrechtWir unterstützen unsere Mandanten mit effektiven Maßnahmen bei der Verletzung ihrer Foto- und Bildrechte im Internet und in den klassischen Medien und bei der Prüfung und Gestaltung von Verträgen und AGB.


ETL-Rechtsanwälte GmbH

ETL-Rechtsanwälte GmbH


Die ETL-Rechtsanwälte GmbH, Rechtsanwaltsgesellschaft, ist Mitglied der ETL-Gruppe, welche in Deutschland mit über 840 Kanzleien und weltweit in über 50 Ländern vertreten ist. Bundesweit ist ETL Marktführer im Bereich Steuerberatung und gehört zu den Top 5 der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaften. Insgesamt betreuen bundesweit über 7.000 Mitarbeiter – darunter mehr als 1.400 Steuerberater, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Unternehmensberater und Finanzdienstleister – über 170.000 Mandanten. Ein fachübergreifender Beratungsansatz und vielfältige Branchenspezialisierungen machen ETL zu einem idealen Partner für Unternehmen, Freiberufler und Selbständige aller Branchen.

Bei den ETL-Rechtsanwälten profitieren Sie von einer individuellen, kompetenten und fachübergreifenden Beratung sowie von branchenspezifischen Dienstleistungsangeboten zu attraktiven Konditionen – vom Wirtschaft-, Arbeits- und Gesellschaftsrecht über IT-Recht & Datenschutzrecht, den Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, über Medizin- und Unfallschadenbearbeitung bis hin zum Familien- und Erbrecht. Das gesamte Team der ETL-Rechtsanwälte GmbH, Niederlassung Köln finden Sie hier.

Die ETL-Rechtsanwälte GmbH steht für eine zielführende und geradlinige Rechtsberatung. Wir bieten Ihnen unsere Hilfe an und finden Antworten. Im Mittelpunkt unserer Arbeit steht die praxisnahe, zielorientierte Lösung für Ihr rechtliches Problem. Unser Ziel ist es, einen Rechtsstreit schon im Vorfeld zu vermeiden und Ihnen wirtschaftlich sinnvolle Problemlösungen mit Blick auf das Wesentliche für Ihre Anliegen zu bieten. Ist ein Rechtsstreit jedoch unumgänglich, erwartet Sie eine umfassende juristische Unterstützung und langjährige Erfahrung in gerichtlichen Verfahren.

Rufen Sie uns unverbindlich an und lernen Sie uns kennen. Wir beraten Sie gerne!

Fachanwalt IT-Recht

Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht)


Rechtsanwalt Jens Reininghaus ist seit Januar 2010 als Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht) zugelassen. Dieser Fachanwaltstitel wurde für Berater der IT- und Internetbranche entwickelt. Die Voraussetzungen für die Verleihung des Fachanwaltstitels Informationstechnologierecht (IT-Recht) finden Sie nachstehend:


Grundsatz

 

Voraussetzung für die Verleihung einer Fachanwaltsbezeichnung ist eine dreijährige anwaltliche Zulassung und Tätigkeit innerhalb der letzten sechs Jahre vor Antragstellung. Darüber hinaus sind für die Verleihung einer Fachanwaltschaftsbezeichnung besondere theoretische Kenntnisse und besondere praktische Erfahrungen nachzuweisen. Besondere theoretische Kenntnisse und besondere praktische Erfahrungen liegen dabei nach der Fachanwaltsordnung nur dann vor, wenn diese:

„auf dem Fachgebiet erheblich das Maß dessen übersteigen, das üblicherweise durch die berufliche Ausbildung und praktische Erfahrung im Beruf vermittelt wird.“


Erwerb der besonderen theoretischen Kenntnisse

 

Die Fachanwaltsordnung sieht vor, dass der Erwerb besonderer theoretischer Kenntnisse voraussetzt, dass der Antragsteller an einem auf die Fachanwaltsbezeichnung vorbereitenden anwaltsspezifischen Lehrgang teilgenommen hat, der alle relevanten Bereiche des Fachgebiets umfasst. Für das Fachgebiet Informationstechnologierecht sind dies folgende Bereiche:

1. Vertragsrecht der Informationstechnologien, einschließlich der Gestaltung individueller Verträge und AGB,

2. Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, einschließlich der Gestaltung von Provider-Verträgen und Nutzungsbedingungen (Online-/Mobile Business),

3. Grundzüge des Immaterialgüterrechts (Urheberrecht) im Bereich der Informationstechnologien, Bezüge zum Kennzeichenrecht, insbesondere Domainrecht,

4. Recht des Datenschutzes und der Sicherheit der Informationstechnologien einschließlich Verschlüsselungen und Signaturen sowie deren berufsspezifischer Besonderheiten,

5. Das Recht der Kommunikationsnetze und -dienste, insbesondere das Recht der Telekommunikation und deren Dienste,

6. Öffentliche Vergabe von Leistungen der Informationstechnologien (einschließlich e-Government) mit Bezügen zum europäischen und deutschen Kartellrecht,

7. Internationale Bezüge einschließlich Internationales Privatrecht,

8. Besonderheiten des Strafrechts im Bereich der Informationstechnologien,

9. Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung.


Die Gesamtdauer des Lehrgangs muss – Leistungskontrollen nicht eingerechnet – mindestens 120 Zeitstunden betragen.

Während des theoretischen Lehrgangs sind mindestens drei schriftliche Klausuren a 5 Zeitstunden aus verschiedenen Bereichen des Lehrgangs erfolgreich zu absolvieren.


Erwerb der besonderen praktischen Erfahrungen

 

Neben den besonderen theoretischen Kenntnissen sind zudem besondere praktische Erfahrungen für die Verleihung eines Fachanwaltstitels nachzuweisen.

Für das Fachgebiet des IT-Rechts müssen hierfür mindestens 50 praktisch bearbeitete Fälle nachgewiesen werden. Diese praktischen Erfahrungen müssen innerhalb der letzten drei Jahre vor der Antragstellung im Fachgebiet als Rechtsanwalt persönlich und weisungsfrei bearbeitet worden sein.


Die nachzuweisenden praktischen Fälle müssen sich auf die oben angegebenen Bereiche der Nr. 1 und 2 sowie auf einen weiteren Bereich des Katalogs beziehen, dabei müssen auf jeden dieser drei Bereiche mindestens 3 Fälle nachgewiesen werden. Mindestens 10 Fälle müssen dabei rechtsförmliche Verfahren (z. B. Gerichtsverfahren, Verwaltungsverfahren, Schlichtungs- oder Schiedsverfahren) sein. Ebensolche Verfahren vor internationalen Stellen werden angerechnet.


Jährliche Fortbildung

 

Wer eine Fachanwaltsbezeichnung führt, muss kalenderjährlich auf diesem Gebiet wissenschaftlich publizieren oder an anwaltlichen Fortbildungsveranstaltungen hörend oder dozierend teilnehmen.

Die Gesamtdauer der Fortbildung darf je Fachgebiet 15 Zeitstunden nicht unterschreiten.


Die Erfüllung der Fortbildungsverpflichtung ist der Rechtsanwaltskammer kalenderjährlich unaufgefordert nachzuweisen.

Fachanwalt IP-Recht

Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (IP-Recht)


Rechtsanwalt Jens Reininghaus ist seit März 2016 als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz (IP-Recht) zugelassen. Dieser Fachanwaltstitel bescheinigt Spezialkenntnisse für gewerbliche Schutzrechte (Markenrechte, Designrechte, Patentrechte, Arbeitnehmererfindungen), Wettbewerbsrechte und für gewerbliche Aspekte des Urheberrechts. Die Voraussetzungen für die Verleihung des Fachanwaltstitels Gewerblicher Rechtsschutz (IP-Recht) finden Sie nachstehend:


Grundsatz

 

Voraussetzung für die Verleihung einer Fachanwaltsbezeichnung ist eine dreijährige anwaltliche Zulassung und Tätigkeit innerhalb der letzten sechs Jahre vor Antragstellung. Darüber hinaus sind für die Verleihung einer Fachanwaltschaftsbezeichnung besondere theoretische Kenntnisse und besondere praktische Erfahrungen nachzuweisen. Besondere theoretische Kenntnisse und besondere praktische Erfahrungen liegen dabei nach der Fachanwaltsordnung nur dann vor, wenn diese:

„auf dem Fachgebiet erheblich das Maß dessen übersteigen, das üblicherweise durch die berufliche Ausbildung und praktische Erfahrung im Beruf vermittelt wird.“


Erwerb der besonderen theoretischen Kenntnisse

 

Die Fachanwaltsordnung sieht vor, dass der Erwerb besonderer theoretischer Kenntnisse voraussetzt, dass der Antragsteller an einem auf die Fachanwaltsbezeichnung vorbereitenden anwaltsspezifischen Lehrgang teilgenommen hat, der alle relevanten Bereiche des Fachgebiets umfasst. Für das Fachgebiet gewerblicher Rechtsschutz sind dies folgende Bereiche:

1. Patent-, Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht, einschließlich des Arbeitnehmererfindungsrechts, des Rechts der europäischen Patente und des europäischen Sortenschutzrechts,

2. Geschmacksmusterrecht, einschließlich des Rechts der europäischen Geschmacksmuster,

3. Recht der Marken und sonstigen Kennzeichen, einschließlich des Rechts der europäischen Marken,

4. Recht gegen den unlauteren Wettbewerb,

5 Urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes,

6. Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts.


Die Gesamtdauer des Lehrgangs muss – Leistungskontrollen nicht eingerechnet – mindestens 120 Zeitstunden betragen.

Während des theoretischen Lehrgangs sind mindestens drei schriftliche Klausuren a 5 Zeitstunden aus verschiedenen Bereichen des Lehrgangs erfolgreich zu absolvieren.


Erwerb der besonderen praktischen Erfahrungen

 

Neben den besonderen theoretischen Kenntnissen sind zudem besondere praktische Erfahrungen für die Verleihung eines Fachanwaltstitels nachzuweisen.

Für das Fachgebiet des gewerblicher Rechtsschutzes müssen hierfür mindestens 80 praktisch bearbeitete Fälle nachgewiesen werden. Diese praktischen Erfahrungen müssen innerhalb der letzten drei Jahre vor der Antragstellung im Fachgebiet als Rechtsanwalt persönlich und weisungsfrei bearbeitet worden sein.


Die nachzuweisenden praktischen Fälle müssen sich auf mindestens drei verschiedene Bereiche der oben angegebenen Bereiche beziehen, wobei höchstens fünf Fälle Schutzrechtsanmeldungen sein dürfen und eine Sammelanmeldung als eine Anmeldung zählt. Mindestens 30 Fälle müssen rechtsförmliche, davon mindestens 15 gerichtliche Verfahren sein.


Fortbildung

 

Wer eine Fachanwaltsbezeichnung führt, muss kalenderjährlich auf diesem Gebiet wissenschaftlich publizieren oder an anwaltlichen Fortbildungsveranstaltungen hörend oder dozierend teilnehmen.

Die Gesamtdauer der jährlichen Fortbildung darf je Fachgebiet 15 Zeitstunden nicht unterschreiten.


Die Erfüllung der Fortbildungsverpflichtung ist der Rechtsanwaltskammer kalenderjährlich unaufgefordert nachzuweisen.

Fortbildungen IT/IP-Recht

Qualität durch Fortbildung 


Um eine qualitativ hochwertige Rechtsberatung und Prozessführung im IT-Recht und im gewerblichen Rechtsschutz zu gewährleisten, bilden wir uns in den relevanten Rechtsgebieten ständig fort. Im IT-Recht und im gewerblichen Rechtsschutz hat Herr Reininghaus an den nachfolgenden anwaltlichen Fortbildungsveranstaltungen teilgenommen:


  • Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung
  • Foto- und Bildrechte im digitalen Zeitalter
  • Datenschutzgrundverordnung und neues Bundesdatenschutzgesetz
  • Softwareerstellung mit Scrum – agile Arbeitnehmerüberlassung
  • Keine Werbung bitte – zum aktuellen Stand der Adblockerverfahren
  • Linken, prüfen, Trittbrett fahren – wo liegen die neuen Online-Stolperfallen
  • ADR, ODR, UWG – Aktuelle Entwicklungen beim Vebraucherschutzrecht im Internet
  • Praktische Umsetzung der Datensicherheitsvorgaben der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)
  • Update IT-Recht 2016
  • Gewerblicher Rechtsschutz – Herbstseminar 2016
  • Recht des Web 2.0, Web 3.0 und der Industrie 4.0
  • Release-Fähigkeit von Software
  • Update Datenschutz – Datenschutz-Grundverordnung und Safe Harbour
  • Was ist heute eigentlich Software? Moderne Computerprogramme im Lichte des § 69a UrhG
  • Die Digitalisierung in Werbung und Vertrieb. Ein Überblick über aktuelle Entwicklungen im Recht des digitalen Marketings, des Datenschutzes sowie des E-Commerces und innovativer Geschäftsmodelle
  • Content – Copyright – Framing und Links – Aktuelle Konzepte des Gesetzgebers und der Rechtsprechung zum Schutz geistigen Eigentums in Internet und Social Media
  • Archive, Autocomplete und Recht auf Vergessen – Aktuelle Konzepte des Gesetzgebers und der Rechtsprechung zum Schutz persönlicher Daten und des Persönlichkeitsrechts in Internet und Social Media
  • Kennzeichenrecht im Internet – Der Schutz von Marken, Firmen und Domains im digitalen Zeitalter
  • NRW IT-Rechtstag 2015
  • Urheber- und Medienrecht
  • Copyleft, copyright, wiki und leaks Konzepte des Gesetzgebers und der Rechtsprechung zum Schutz von Persönlichkeitsrecht, persönlichen Daten und Geistigem Eigentums in Internet und Sozial Media
  • Herausforderung Onlinerecht – Probleme des gewerblichen Rechtsschutzes und des Marketings im Internet
  • Herbstseminar Gewerblicher Rechtsschutz
  • Herbstseminar Urheber- und Medienrecht
  • NRW IT-Rechtstag 2014
  • Kennzeichenrecht – Marken, Firmen, Titel, Domains
  • EVB-IT Systemvertrag 2.0
  • Schnittstellen des Urheber- und Urheberstrafrechts in der anwaltlichen Praxis
  • Herbstseminar Gewerblicher Rechtsschutz
  • Einführung in das Markenrecht
  • Der betriebliche Datenschutzbeauftragte – Status Quo in Recht und Praxis
  • Herbstseminar Gewerblicher Rechtsschutz
  • 2. IT-Rechtstag NRW 2013
  • Produkte und Dienstleistungen aus der Cloud – Chancen und Risiken
  • Filesharing
  • 1. IT-Rechtstag NRW 2012
  • IT-Leasing – Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen
  • IT-Projekte: Der Übergang vom Projekt zum Betrieb
  • Ideenschutz jenseits der technischen Schutzrechte
  • Beschäftigtendatenschutz
  • Urheberrecht, Lizenzrecht
  • Domainrecht
  • Arbeitnehmererfinderrecht, Kartellrecht
  • Nationales und Auslandspatent / Gebrauchsmusterrecht, Anmeldeverfahren, Durchsetzung und Verteidigung
  • Materielles deutsches und europäisches Markenrecht
  • Recht der sonstigen Kennzeichen (Firma, Kennzeichen, Titel)
  • Anmeldeverfahren DE- EU- und IR-Marken
  • Designschutz, DE- und EU-Geschmacksmusterrecht, Anmeldeverfahren
  • Verfahrensrecht im Gewerblichen Rechtsschutz, Besonderheiten des Prozessrechts
  • Materielles Wettbewerbsrecht, Einführung UWG, Katalogtatbestände des § 4 UWG und irreführende Werbung, Vergleichende und belästigende Werbung
  • Know-How Schutz, Betriebsgeheimnisse, Vorlagenverwertung, Strafvorschriften des UWG
  • Heilmittelwerberecht, Arzneimittelrecht, Lebensmittelrecht
  • Urheberrechtsverletzungen in P2P-Netzwerken – Technischer Nachweis und rechtliche Verantwortung
  • Rechtssichere E-Mail Archivierung
  • „Compliance“: Restriktion oder Chance für die Informatik?
  • Online Welten: Facebook, second life, WO
  • Vergaberecht, Kartellrecht
  • BVB-IT, EVB-IT, IT-Standardverträge, IPR Kollisions- und Vertragsrecht, Grenzüberschreitende Datenverarbeitung
  • Computerstrafrecht
  • Verfahrens- und Prozessführung in IT-Verfahren
  • Recht der Kommunikationsnetze- und dienste, Verantwortung von Diensteanbietern für Inhalte, Providerverträge
  • Domain-Namen, E-Commerce, Web-Design-Verträge, Datenschutzrecht
  • Pflege von Software, Hardwareverträge, Verbraucherverträge, IT-Projekte, Outsourcing, Vertrieb von Software
    Vertragsrechtliche Grundlagen,
  • Erstellung von Software, Überlassung von Standardsoftware, Escrow-Vereinbarungen
  • Technische und organisatorische Grundlagen der IT

Referenzen

Referenzen


Zu unseren Mandanten zählen Online-Händler, kleinere und mittelständische Unternehmen aus verschiedenen Branchen, Agenturen, Kreativschaffende, Personen des öffentlichen Lebens und Privatpersonen. Als Rechtsanwälte unterliegen wir der anwaltlichen Schweigepflicht. Daher können wir Ihnen unsere Mandanten zu Referenzzwecken namentlich nicht benennen.

Nachstehend finden Sie eine Auswahl von aktuellen Fällen und (anonymisierten) gerichtlichen Entscheidungen, welche wir für unsere Mandanten im Bereich des Foto- und Bildrechts vor Gericht erstritten haben. So können Sie sich einen Überblick über unsere Tätigkeitsbereiche und Leistungen verschaffen.


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