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BGH: Keine Urheberrechtsverletzung durch Bildersuche bei Google…

Der u. a. für Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer Suchmaschine wiedergegeben werden. Die von Google betriebene Internetsuchmaschine verfügt über eine textgesteuerte Bildsuchfunktion, mit der man durch Eingabe von Suchbegriffen nach Abbildungen suchen kann, die […]

LG Hamburg: Kein einstweiliger Rechtsschutz gegen den Betreiber einer Bildersuchmaschine…

Das LG Hamburg hat einen Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung zurückgewiesen, mit welcher der Antragsteller ein Verbot der Nutzung einzelner Abbildungen durch die Suchmaschine begehrte. Da es sich in diesem Fall um eine sog. Regelungsverfügung im Sinne des § 940 ZPO handele, sei eine Interessenabwägung durchzuführen. Im Rahmen der Interessenabwägung sei zu berücksichtigen, dass […]

Google-Thumbnails können Urheberrechte verletzen.

Diese Ansicht hat das OLG Thüringen in einem Urteil vom 27.02.2008 (Az. 2 U 319/07) vertreten. Google greife durch das Anzeigen, also das Verwerten der Thumbnails im Rahmen der Trefferliste ihrer Suchmaschine in das dem Urheber vorbehaltene Recht nach § 23 UrhG ein.   Durch diese Umgestaltung greife Google auch in ein Verwertungsrecht der Klägerin […]